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92/366: erster Migrant im Bundesrat

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Efgani Dönmez (2011). Foto: Parlamentsdirektion / WILKE
Bundesrat Efgani Dönmez (2011). Foto: Parlamentsdirektion / WILKE

Heute vor acht Jahren, am 1. April 2008, rückte der türkisch-stämmige Sozialarbeiter und Flüchtlingsbetreuer Efgani Dönmez aus Gmunden für den ausscheidenden oberösterreichischen Bundesrat Franz Breiner nach. Er war damit der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund. In seiner Amtszeit sorgte er durch kontroversielle Aussagen, vor allem was Migration und Asylwesen betrifft, für Kritik vor allem auch aus den eigenen Reihen, aber auch für viel Zuspruch.

Im Oktober 2015 wurde Dönmez vom Landesvorstand der oberösterreichischen Grünen nicht mehr als Bundesrat gewählt. Ihm folgte der 28jährige Innviertler David Stögmüller nach. Dönmez schrieb damals auf seiner Facebook-Seite:

//zitat// Bei den Grünen gibt es Veranstaltungsformate die Querdenker heißen, aber Querdenker in den eigenen Reihen sind, unerwünscht. Ich war und bin zweifelsohne ein kritischer Zeitgeist mit einer eigenen Meinung und Haltung, die auf Fakten beruht. Diese Charakterzüge sind zweifelsohne nicht förderlich für eine politische Karriere, unabhängig davon bei welcher Partei. Ich war nicht der Erste und werde auch nicht der Letzte sein, welcher bei den Grünen sein Mandat, trotz Engagement und Geradlinigkeit beenden muss.

Das Leben geht weiter, mit oder ohne politisches Mandat. Ich werde mich weiterhin für die Werte und Haltungen einsetzen, welche für eine offene Gesellschaft stehen, ohne die Feinde einer offenen Gesellschaft dabei zu übersehen oder schön zu reden, unabhängig davon, ob ich im Parlament vertreten bin oder nicht.//zitatende//

Peter Pilz kommentierte ebenfalls auf Facebook: „Ich hätte statt Effi lieber den Bundesrat abgeschafft. Aber der bleibt.“

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